Mit der Corona-Pandemie sind die Bürgerinnen und Bürger, die Verantwortlichen im Gesundheitswesen sowie in der Politik auf allen Ebenen weltweit und in Deutschland vor eine große Bewährungsprobe gestellt. Gelingt es, ein wirkungsvolles Mittel gegen den Virus zu entwickeln? Halten die im Gesundheits- und Pflegebereich Tätigen den aktuellen Belastungen stand? Gelingt es, den Einbruch bei den Arbeitsplätzen und in der Wirtschaft zu begrenzen und sich wieder auf den Stand vor Beginn der Pandemie zuzubewegen? Hält unser Sozialsystem diese Herausforderung aus? Bewährt sich der gesellschaftliche Zusammenhalt in einer solchen Krisensituation?

Mit diesen Fragen befasste sich der Kreisvorstand der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft Rems-Murr (CDA) in einer Telefonkonferenz am 8.April 2020.

Richtig reagiert

„Der CDA-Kreisvorstand begrüßt die in Deutschland und in den Bundesländern getroffenen Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen, auch wenn sie mit erheblichen Einschnitten in die persönlichen Freiheiten jedes Menschen verbunden sind“ betonte der Kreisvorsitzende Horst Maess (Schorndorf). Besonnen und mit Augenmaß hätten die Politiker der demokratischen Parteien aller Ebenen auf die Risiken reagiert. Ganz überwiegend seien die Bürgerinnen und Bürger diesen Appellen gefolgt und hätten damit eine rasche Ausbreitung der Infektion verhindert. Alle müssten nun weiter mit Geduld und gegenseitiger Rücksichtnahme durchhalten.
Besonderer Dank gelte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Helferinnen und Helfern in den Krankenhäusern, Behinderteneinrichtungen, Pflegeheimen und bei den Hilfsorganisationen, die sich trotz hoher persönlicher Risiken ihrer Verantwortung stellten. Gleiches gelte für die in den Einrichtungen der Daseinsvorsorge, von den Lebensmittelgeschäften über die Apotheken und Arztpraxen bis hin zu den Versorgungsbetrieben Beschäftigten. Der Dank richte sich auch an die Erzieher und Lehrer, die nach der Schließung der Schulen und Betreuungseinrichtungen die Verbindung zu den Kindern und Jugendlichen aufrechterhielten. Und der Dank gelte allen einsichtigen Bürgerinnen und Bürgern.

Aus Erfahrungen lernen

„Eine Krise dieses Ausmaßes ist einzigartig in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands“ so Horst Maess. Selbst wenn in absehbarer Zeit die momentanen Einschränkungen wieder aufgehoben werden könnten, würden uns mittel- und langfristig die Folgen der Pandemie weiter begleiten. Es gehe daher nicht nur darum, die Pandemie zum Abklingen zu bringen. Man müsse aus den jetzigen Erfahrungen zwingend wirksame Konsequenzen für die Zukunft ziehen.
Dies betreffe vor allem das Gesundheitssystem. Wie sich gezeigt habe, sei es nicht überall optimal vorbereitet gewesen auf die Pandemie. Die Bereitstellung von Intensivbetten, die Versorgung mit Beatmungsgeräten sowie die Bevorratung von Schutzbekleidung und Atemmasken seien nur mit Verzögerung und unter logistischen Problemen angelaufen.

Dies gelte auch für die Forschung nach wirkungsvollen Impfstoffen und Arzneimitteln. Projekte in Forschungsinstituten und in den Forschungslabors der Pharmaunternehmen müssten in Deutschland und in europaweiter Abstimmung intensiviert werden. Forschungs- und Entwicklungskapazitäten müssten permanent zur Verfügung stehen und fortlaufend ausreichend finanziert werden. Die Abhängigkeit Deutschlands und Europas vom Importbestimmter Arzneimittel und deren Vorprodukten müsse zudem beendet werden. Bei zentral wichtigen Arzneimitteln müssten Europa und Deutschland autark werden.

Schwerpunkte verändern

Für die Betriebe und deren Arbeitsplätze stelle sich die Frage, wie künftig die derzeit zutage tretenden Risiken minimiert werden können. Sicherlich sei es richtig und verantwortbar, in der momentanen Phase mit Milliardenbeträgen die Stabilität möglichst zu wahren und dafür neue Schulden in Milliardenhöhe durch die öffentliche Hand aufzunehmen. Damit könne vor allem kleinen und mittleren Unternehmen und den dort Beschäftigten eine Perspektive eröffnet werden. Der Staat müsse in der momentanen Situation jedoch prüfen, welche weniger relevanten öffentlichen Ziele zurückgestellt oder vielleicht auch ganz aufgegeben werden können. Ein Beispiel dafür könnten die kostenintensiven Beschlüsse im Zusammenhang mit der Energiewende sein. Die Frage stelle sich auch, wie die Bürger und die Wirtschaft an den mittel- und langfristigen Kosten des Hilfsprogramms beteiligt werden können. Dafür käme z.B. in Betracht, den Solidaritätszuschlag beizubehalten und die zahlreichen Stromabgaben und -Umlagen umzuwidmen für die vordringlichere Aufgabe, Unternehmen und Arbeitsplätze zu sichern. Kein Bürger würde damit stärker belastet als bereits derzeit.
Für künftige ähnliche Notsituationen könnte außerdem erwogen werden, rechtzeitig bestimmte Artikel des täglichen Bedarfs besser zu bevorraten. Die Versorgung der Bevölkerung sei in diesen Wochen zwar nie ernsthaft gefährdet gewesen. Trotzdem seien teilweise Engpässe aufgetreten, da manche Bürger über den eigenen kurz- und mittelfristigen Bedarf hinaus Waren gehortet und damit andere Bürger in eine Zwangssituation gebracht hätten. Zwar reagierten die Verkaufsstellen nach einiger Zeit über eine Beschränkung der Abgabemenge darauf. Trotzdem bestand längere Zeit eine Phase der Verunsicherung. Im kritischen Falle könnte daher künftig sogar ein Zuteilungsverfahren in Betracht kommen.

Auf Auslandsreisen verzichten

Die Maßnahmen zur Beschränkung von Grenzübertritten seien folgerichtig und unumgänglich gewesen. Die betroffenen Länder seien mit teils unterschiedlichen Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie vorgegangen. Nach Beendigung der Krise müsse rasch der internationale Erfahrungsaustausch stattfinden, um zu erkennen, welche Maßnahmen erfolgreicher waren und welche nicht. Das Ergebnis müsste dann internationalen und europäischen Absprachen zugrunde gelegt werden, um künftig zielgenauer und effizienter gemeinsam vorgehen zu können.
Im Moment, so der CDA-Kreisvorstand Rems-Murr, sei es noch zu früh, die Quarantäne-Maßnahmen zu beenden. Es müsse der Gefahr eines Wiederauflebens der Pandemie vorgebeugt werden. Eine der am längsten aufrechtzuhaltenden Maßnahme sei wahrscheinlich das Verbot des grenzüberschreitenden, europa- und weltweiten Reiseverkehrs. Das damit zusammenhängende Risiko bleibe nämlich vermutlich noch für längere Zeit bestehen. Für die Geschäftswelt gebe es zum Glück die Verbindung über die elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten. Beim privaten Tourismus bleibe in diesem Jahr wahrscheinlich nur der Weg, auf Reisen in andere Länder zu verzichten.

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